Volltextveröffentlichungen (6)

• oeffentliche-auftraege.de
• Vergabekammer Berlin
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Aufhebung wegen Überschreitung der finanziellen Mittel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Türdrücker: Vorgabe Leitfabrikat unzulässig! (IBR 2010, 165)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

• BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

  Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

  Auszug aus VK Berlin, 05.11.2009 - VK-B2-35/09

  Zur vollständigen Vergleichbarkeit gehört, dass hinsichtlich jeder Position des Leistungsverzeichnisses alle zur Kennzeichnung der angebotenen Leistung geeigneten Parameter bekannt sind (BGH, Beschl. v. 18.2.03, Az. X ZB 43/02).
• BGH, 18.09.2007 - X ZR 89/04

  Auschließung eines Angebots wegen fehlender Angaben über von Nachunternehmern zu …

  Auszug aus VK Berlin, 05.11.2009 - VK-B2-35/09

  b VOB/A zwingend von der Wertung auszuschließen (BGH NZBau 2008, 137 [138] m.w.N.).
• VK Bund, 22.02.2008 - VK 1-04/08

  Bauvorhaben Revitalisierung, hier: Innenausbau und Sonnenschutzarbeiten

  Auszug aus VK Berlin, 05.11.2009 - VK-B2-35/09

  Denn ihrem Angebot fehlten unstreitig die auf Seite 5 des Leistungsverzeichnisses verlangten Angaben zur Gleichwertigkeit der von ihr angebotenen Lösung (vgl. auch VK Bund Beschl. v. 22.2.2008, Az. VK 1-4/08).

 
• OLG Hamburg, 21.11.2003 - 1 Verg 3/03

  Entscheidung der Vergabekammer über die Erteilung des Zuschlags bei rechtlichen …

  Auszug aus VK Berlin, 05.11.2009 - VK-B2-35/09

  Sie ist im Einzelfall weder daran gehindert, die Aufhebung der Aufhebung einer Ausschreibung noch die Verpflichtung zur Erteilung des Zuschlags an einen Bieter auszusprechen, wenn es sich dabei um die einzig geeignete Maßnahme handelt (OLG Hamburg Beschl. v. 21.11.2003, Az. 1 Verg 3/03).
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Berlin, 05.11.2009 - VK-B2-35/09

  Dieser Vortrag ist für die Feststellung der Antragsbefugnis ausreichend (BGH Beschl. v. 26.09.2006, Az. X ZB 14/06).
• BGH, 05.11.2002 - X ZR 232/00

  Pflicht des Ausschreibenden zur Vergabe des Auftrags

  Auszug aus VK Berlin, 05.11.2009 - VK-B2-35/09

  Die Möglichkeit, bei einem sachlichen Grund eine Ausschreibung vorzeitig zu beenden, ist notwendige Folge davon, dass es ein Zweck des Vergaberechts ist, der öffentlichen Hand eine die Bindung der ihr anvertrauten Mittel und das Gebot sparsamer Wirtschaftsführung beachtende Beschaffung zu angemessenen Preisen zu ermöglichen und die Situation der öffentlichen Hand in dieser Hinsicht durch eine Erweiterung des Bewerberkreises und damit der Entscheidungsgrundlage zu verbessern (BGH Urt. v. 5.11.2002, Az. X ZR 232/00).
• OLG Jena, 26.06.2006 - 9 Verg 2/06

  Zum Gebot verfahrensneutraler Ausschreibung i.S.d. § 9 Nr. 5 Abs. 1 VOB/A

  Auszug aus VK Berlin, 05.11.2009 - VK-B2-35/09

  Die von ihr insoweit herangezogenen Gründe und Feststellungen waren zu dokumentieren (OLG Thüringen Beschl. v. 26.6.2006, Az. 9 Verg 2/06).
• EuGH, 18.06.2002 - C-92/00

  HI

  Auszug aus VK Berlin, 05.11.2009 - VK-B2-35/09

  Ein Bieter kann auch durch die Aufhebung eines Vergabeverfahrens in seinen Rechten verletzt sein und deshalb einen Anspruch auf Überprüfung sowie gegebenenfalls Aufhebung der Ausschreibung haben (…EuGH Urt. v. 2.6.05, Az. C-15/04; v. 18.6.02, Az. C-92/00).
• BGH, 03.06.2004 - X ZR 30/03

  Anforderungen an die Überprüfbarkeit eines Angebots

  Auszug aus VK Berlin, 05.11.2009 - VK-B2-35/09

  Für die Frage, welche der Vorgaben schließlich Geltung beanspruchen darf, sind diese anhand einer Zusammenschau aller relevanten Bestandteile des Leistungsverzeichnisses aus Sicht eines verständigen, fachkundigen und mit Leistungen der ausgeschriebenen Art vertrauten Bieters (vgl. BGH Urt. v. 30.6.2004, Az. X ZR 30/03) auszulegen.
• EuGH, 02.06.2005 - C-15/04

  Koppensteiner - Öffentliche Aufträge - Richtlinie 89/665/EWG - …

  Auszug aus VK Berlin, 05.11.2009 - VK-B2-35/09

  Ein Bieter kann auch durch die Aufhebung eines Vergabeverfahrens in seinen Rechten verletzt sein und deshalb einen Anspruch auf Überprüfung sowie gegebenenfalls Aufhebung der Ausschreibung haben (EuGH Urt. v. 2.6.05, Az. C-15/04; v. 18.6.02, Az. C-92/00).
• KG, 20.08.2009 - 2 Verg 4/09

  Vergabenachprüfungsverfahren: Anforderung an die Substanziierung einer Rüge im …
• VK Baden-Württemberg, 28.10.2008 - 1 VK 39/08

  Teilaufhebung bei Ausschreibung von Losen als milderes Mittel
• VK Münster, 15.01.2003 - VK 22/02

  Wann ist ein Alternativfabrikat gleichwertig?

• VK Niedersachsen, 27.09.2010 - VgK-37/10

  Die Entscheidung über das Aufheben von Verhandlungsverfahren verletzt den Bieter …

  Auch der Bieter, der im Rahmen einer Ausschreibung das annehmbarste Angebot abgegeben hat, hat deshalb nicht von vornherein Anlass, darauf zu vertrauen, dass ihm der ausgeschriebene Auftrag erteilt wird (VK Berlin, B. v. 05.11.2009 - Az.: VK - B 2 - 35/09; 1. VK Bund, B. v. 11.06.2008 - Az.: VK 1 - 63/08 ; B. v. 17.01.2008 - Az.: VK 1 - 152/07 ).
• VK Berlin, 14.10.2011 - VK-B2-24/11

  Offenes Verfahren nach Verhandlungsverfahren: Einheitlicher Vorgang?

  Die Kammer steht insoweit nicht in Widerspruch zu ihrem Beschluss vom 5.11.2009 (Az. VK B 2-35/09).